Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, anwendbares Recht
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von uns in unseren Online-Shops1 angebotenen Produkte, einschließlich solcher deren Nutzung nur im Wege der Datentransferübertragung über das Internet möglich ist. Unser Angebot im Onlineshop richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer für den eigenen Bedarf.
(2) Solltest du als gewerblicher Verkäufer unsere Produkte kaufen und weiterverkaufen wollen, dann bedarf es dazu unserer ausdrücklichen Genehmigung. Bitte nimm in diesem Fall gerne Kontakt zu uns auf.
(3) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen, die du als Besteller verwendest, haben nur Gültigkeit, wenn sie ausdrücklich von uns akzeptiert werden, wobei bei widersprüchlichen Bedingungen die Bedingungen nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stets vorrangig gelten.
(4) Wenn du als Besteller deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder in einem Staat, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(5) Wenn du als Besteller deinen gewöhnlichen Aufenthalt, außerhalb von Deutschland, dennoch in einem EU-Mitgliedstaat hast, gilt ebenfalls deutsches Recht, wobei zwingende Bestimmungen deines Staates unberührt bleiben.
§ 2 Vertragsschluss, Bestellvorgang, Informationen über Speicherung und Zugänglichmachung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
(1) Bei einer Bestellung in unserem Online-Shop, schließt du deinen Vertrag mit:
VANZEIT®
Stefan Christiansen
Vorderer Kamp 35
25479 Ellerau
Germany
E-Mail help@vanzeit.com
(2) Unsere jeweiligen Produkt- oder Leistungspräsentationen stellen noch kein bindendes Angebot von uns zum Vertragsschluss dar. Erst die Bestellung der von dir ausgewählten Produkte oder Leistungen ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB an uns. Der Vertrag zwischen uns kommt erst zustande, wenn wir nicht nur den Eingang deiner Bestellung per E-Mail unverzüglich bestätigt haben, sondern wenn wir zusätzlich die Ausführung deiner Bestellung bestätigen (z.B. durch eine Lieferungsbestätigung/ Ankündigung) oder wenn wir bereits nach Eingang deiner Bestellung die unmittelbare Nutzung des/der bestellten Produkte ermöglichen.
(3) Du kannst in unserem Online-Shop als Gast (ohne Erfordernis einer Registrierung) oder als registrierter Nutzer bestellen. Als registrierter Nutzer kannst du dich bei jeder Bestellung mit deiner E-Mail-Adresse und dem von dir bei der Registrierung gewählten Passwort in deinem Kundenkonto anmelden. Dazu benötigen wir von dir bei der Registrierung deinen Vor- und Nachnamen, deine E-Mail-Adresse und deine Postanschrift.
(4) Bevor du bestellst oder am Ende des Bestellvorgangs deine Bestellung an uns richtest, kannst du in unseren Produktbeschreibungen die wesentlichen Merkmale der von dir ausgewählten Produkte erfahren und unter Angabe der Stückzahl die von dir gewünschten Produkte in den Warenkorb legen.
(5) Produkte und Mengen können im Warenkorb jederzeit bis zur Versendung deiner Bestellung durch Klicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs noch geändert oder entfernt werden.
(6) Durch das Klicken des Buttons "Weiter zur Kasse" am Ende der im Warenkorb angezeigten Produkte, die du bestellen möchtest, gelangst du auf eine Seite, auf der du Deine Daten zur Lieferadresse und zu der von dir gewünschten Bezahlart, den Zahlungsdienstleister sowie die Versandart und den Versanddienstleister auswählen kannst.
(7) Vor Abschluss des Bestellvorgangs erhältst du eine Übersicht über deine gesamte Bestellung, einschl. Zahlungsart und Versandart. Nach dieser Übersicht erscheint der Button "Zahlungspflichtig bestellen“. Bevor du diesen anklickst, kannst du deine Angaben nochmal prüfen und korrigieren. Erst wenn du den Button "Zahlungspflichtig bestellen“ klickst ist deine Bestellung abgeschlossen und dein verbindliches Angebot zum Kauf der von dir bestellten Produkte oder Dienstleistungen wird uns zugesandt.
(8) Nach Abschluss deiner Bestellung wirst du umgehend per E-Mail über den Zugang deiner Bestellung bei uns unterrichtet. Diese erste E-Mail ist noch keine Annahme deines Angebots zum Kauf der bestellten Produkte oder Dienstleistungen, sondern dient nur der Bestätigung des Zugangs deiner Bestellung, die ab diesem Zeitpunkt von uns bearbeitet wird.
(9) Erst wenn wir dir mit einer weiteren E-Mail mitteilen, dass die von dir bestellten Produkte geliefert werden oder wenn etwaige von dir bestellte Produkte von uns (ggfs. auch sofort per E-Mail) dann zugänglich gemacht werden (z.B. durch Ermöglichung eines Downloads z.B. bei Gutschein, Anleitungen), haben wir dein Angebot zum Kauf oder zur Nutzung unserer Produkte oder Dienstleistungen angenommen.
(10) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und unsere Widerrufsbelehrung stehen dir vor Abschluss des Bestellvorgangs zur Einsicht, zum Download und zum Ausdruck zur Verfügung. Ein Abschluss der Bestellung ist erst möglich, wenn du dich mit unseren AGB einverstanden erklärt hast.
§ 3 Preise, Versandkosten, Mehrwertsteuer
(1) Unsere Preise verstehen sich in unserer Produktpräsentation inklusive der in Deutschland geltenden Mehrwertsteuer und exklusive Versandkosten. Unsere aktuellen Versandkosten sind vor dem Abschluss deiner Bestellung abrufbar. Die findest du auch in unserem Onlineshop unter https://www.busstoff.de/versand.
(2) Sofern deine Bestellung außerhalb von Deutschland geliefert werden soll, gilt die Mehrwertsteuer des Bestimmungslandes, die ebenso wie die für das Bestimmungsland geltenden Versandkosten noch vor Abschluss deiner Bestellung gesondert ausgewiesenen werden.
(3) Wenn du als Besteller deinen Wohnsitz oder Firmensitz außerhalb der EU hast, können auch weitere Kosten (z.B. Zahlungsverkehr, Zoll) anfallen, die von dir zu tragen sind.
(4) Eine Erstattung der zu entrichtenden deutschen Mehrwertsteuer, die möglicherweise in Betracht kommt, weil du dich etwa im Inland beliefern lässt, aber jedoch eine ausländische Rechnungsanschrift hast, können wir regelmäßig nicht vornehmen, da unsere Lieferungen der Ausrüstung oder Versorgung von privaten Beförderungsmitteln dient. Das Vorliegen einer von der deutschen Mehrwertsteuer befreiten Ausfuhrlieferung im Sinne des § 6 Abs. 3 UStG durch unsere Lieferung müssen wir vor einer Erstattung der darauf bereits von dir entrichteten deutschen Mehrwertsteuer mit deiner Hilfe prüfen und belegen können.
§ 4 Lieferbedingungen, Verfügbarkeit der Produkte
(1) Wir lassen an die beim Bestellvorgang von dir angegebene Lieferadresse liefern.
(2) Unsere Lieferzeit im Inland (Deutschland) beträgt in der Regel bis zu neun Werktage, im EU-Ausland regelmäßig bis zu zwei Wochen nach unserer Lieferbestätigung. Auf davon abweichende Lieferzeiten, die wir vorhersehen können, wird im Bestellvorgang hingewiesen.
(3) Deine Bestellung kann, sofern wir die von dir bestellten Produkte nicht vorrätig haben und es uns nicht gelingt diese für unsere Lieferung innerhalb der regelmäßigen Lieferzeit zu beschaffen oder innerhalb der regelmäßigen Lieferzeit zu versenden, sowohl von uns als auch von dir storniert werden. In diesen Fällen werden wir dich unverzüglich über unser Leistungshindernis informieren. Der von dir bereits gezahlten Kaufpreis wird dir im Fall der Stornierung unverzüglich über den zuvor von dir gewählten Zahlungsdienstleister zurückerstattet.
§ 5 Fälligkeit, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist im Voraus, spätestens nach Vertragsschluss fällig. Etwaige davon zu deinen Gunsten abweichende Zahlungsfristen (z.B. „4 Wochen nach Rechnungseingang“) entnimmst du unserer Rechnung.
(2) Du kannst via Amazon oder Paypal, per Lastschrift, Kreditkarte oder auf Rechnung bezahlen. Die jeweiligen Bedingungen des von dir beim Bestellvorgang ausgewählten Zahlungsdienstleisters (einschließlich etwaiger Bonitätsprüfung durch den jeweiligen Zahlungsdienstleister) finden Anwendung.
(3) Unsere Rechnungen versenden wir ausschließlich per E-Mail. Versendungen der Rechnung per Normalpost werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur auf gesonderten Wunsch vorgenommen.
(4) Das Recht mit einer Gegenforderung aufzurechnen, steht uns gegenseitig nur zu, wenn die jeweilige Forderung und Gegenforderung aus dem gleichen Vertragsverhältnis herrührt (z.B. Mängelansprüche), die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des von dir geschuldeten Kaufpreises vor.
(2) Sofern wir dich als gewerblichen Käufer und Weiterverkäufer mit unseren Produkten beliefern, bist du nicht ohne unsere ausdrückliche Zustimmung dazu ermächtigt unsere Produkte im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Du trittst uns in dem Fall sicherheitshalber deine Kaufpreisforderung gegen deine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Sofern du als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, also als natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, welches weder deiner gewerblichen noch deiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht dir ein Widerrufsrecht zu. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs entnimmst du unserer Widerrufsbelehrung unter https://www.busstoff.de/widerruf.
(2) Im Fall des Widerrufs gemäß Abs. 1 trägst du die Kosten der Rücksendung der von uns bereits gelieferten Produkte.
§ 8 Gewährleistung, Stornierung der Bestellung
(1) Solltest du Mängel an unseren Produkten feststellen, Reklamationen oder Beanstandungen haben, sende uns bitte unverzüglich eine E-Mail an hey@busstoff.de unter Angabe der Gründe Deiner Beanstandung bzw. mit einer kurzen Beschreibung und aussagekräftigen Fotos des Mangels. Wir setzen uns danach mit dir in Verbindung.
(2) Solltest du Kaufmann sein, weisen wir auf die Geltung der §§ 377 ff. HGB hin.
(3) Für die zwischen uns bestehenden Verträge gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
(4) Deine Bestellung kann, sofern ein Widerruf nach § 7 nicht in Betracht kommt, von beiden Seiten aus wichtigem Grund storniert werden. Ein wichtiger Grund zum Rücktritt liegt für uns vor, wenn wir die von dir bestellten Produkte nicht vorrätig haben und es uns nicht gelingt diese für unsere Lieferung zu beschaffen oder innerhalb der regelmäßigen Lieferzeit zu versenden. In diesen Fällen werden wir dich unverzüglich über unser Leistungshindernis informieren. Den bereits gezahlten Kaufpreis erstatten wir unverzüglich zurück. Das Gleiche gilt, wenn aufgrund eines vorhandenen technischen Fehlers, deine Bestellung durch eine Auftragsbestätigung angenommen wird, die ohne diesen technischen Fehler in objektiv erkennbarer Weise nicht angenommen worden wäre und wir aus diesem Grund die Bestellung zu den angegebenen Bedingungen nicht ausführen können.
§ 9 Haftung
(1) Soweit wir dir gegenüber gesetzlich haften, haften wir uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf unser vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln beruhen.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung nur auf typische und vorhersehbare Schäden, begrenzt.
(3) Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
(1) Die von dir bei der Bestellung mitgeteilten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer) verarbeiten wir gemäß den maßgeblichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten hierzu findest du in unseren Informationen zur Datenverarbeitung, die unter https://www.busstoff.de/datenschutz abrufbar sind.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Hinweis auf Schlichtungsstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten.
(1) Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.
(2) Sofern du Kaufmann oder eine deutsche juristische Person des öffentlichen Rechts bist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehen, Hamburg.
(3) Neben dem ordentlichen Rechtsweg besteht auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013. Einzelheiten hierzu findest du unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir weisen gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet und nicht bereit sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
§ 12 Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit oder Nichteinbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(1) Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der zwischen uns bestehende Vertrag im Übrigen wirksam.
(2) Soweit einzelne Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt unseres Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
(3) Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Absatz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für dich oder für uns darstellen würde.
Ellerau, den 4. April 2022
1 https://www.busstoff.de/, https://www.vanzeit.com/